Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsparteien und Anwendungsbereich

(1) Die brokerize GmbH, Berg 7, 82386 Oberhausen-Berg (nachfolgend „brokerize“ genannt) ist Diensteanbieter sämtlicher Widgets auf stock3.com, die die Handelsmöglichkeit mit Echtgeldbrokern (nachfolgend „Orderwidget(s)“ genannt) betreffen sowie der Bereiche der mobilen Applikation „stock3“ (nachfolgend „Mobile App“ genannt) mit den Bezeichnungen (1) „Echtgeld“ im Bereich „Depots“, (2) Bereich „Order platzieren“, (3) Bereiche, die mit der Kontonummer des Nutzers gekennzeichnet sind (nachfolgend „Trading-Bereiche“ genannt).

(2) Soweit brokerize im Rahmen der Orderwidgets, der Trading-Bereiche der Mobile App oder in anderer Weise Anlagevermittlung im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 3 WpIG erbringt, ist sie als vertraglich gebundener Vermittler gemäß § 3 Abs. 2 WpIG tätig und erbringt diese Dienstleistung ausschließlich für Rechnung und unter Haftung der DonauCapital Wertpapier GmbH, Passauer Str. 5, 94161 Ruderting („DC“). Vertragspartner des Kunden wird in diesem Fall ausschließlich DC.

(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von brokerize gegenüber Nutzern im Rahmen der Orderwidgets und der Trading-Bereiche der Mobile App angebotenen und erbrachten Dienste und Leistungen (nachfolgend „Leistungen“ genannt).

2. Leistungen

(1) brokerize stellt Nutzern der Orderwidgets und der Trading-Bereiche der Mobile-App eine elektronische Handelsmaske zur Verfügung, mit deren Hilfe sie über bestimmte Banken und Börsenmakler (nachfolgend gemeinsam „Broker“ genannt) Finanzinstrumente handeln können, wenn und soweit sie zugleich Kunden dieser Broker sind. Für diese Handelsmöglichkeit gelten die folgenden Bestimmungen:

a) Die Handelsmöglichkeit ist kein Angebot der brokerize, sondern ausschließlich ein Angebot des jeweiligen Brokers. Der Beitrag der brokerize beschränkt sich darauf, die Nutzung des Angebots des Brokers über die Orderwidgets und die Trading-Bereiche der Mobile App zu ermöglichen.

b) Die Auswahl der Broker, die über die Orderwidgets und die Trading-Bereiche der Mobile App erreichbar sind, steht im alleinigen und freien Ermessen der brokerize. Gleiches gilt bezüglich der Anzahl der Broker, die für den Nutzer zugänglich gemacht werden. brokerize ist darüber hinaus jederzeit berechtigt, die Zusammenarbeit mit einzelnen Brokern ohne Angabe von Gründen zu beenden, den Zugang zu den Angeboten eines Brokers zu beschränken oder insgesamt einzustellen.

c) Durch das Anklicken des betreffenden Broker-Buttons im Rahmen der Orderwidgets und in den Trading-Bereichen der Mobilen App erhält der Nutzer Zugang zu der Einlogg- und/oder Handelsmaske bzw. dem Depot des Brokers, sobald die nachfolgenden Voraussetzungen erfüllt sind:

i. Nutzer ist Neukunde des ausgewählten Brokers: der Nutzer wird von brokerize auf die Kontoeröffnungsseite des Brokers geleitet. Der Nutzer durchläuft erfolgreich den Konteröffnungsprozess des Brokers.

ii. Nutzer ist Bestandskunde des ausgewählten Brokers: der Nutzer erteilt seine Zustimmung dazu, bei dem Broker als Kunde von brokerize/DC geführt zu werden. Diese Notwendigkeit zur Zustimmung kann bei bestimmten Brokern entfallen.

d) brokerize bezieht die über die Orderwidgets und die Trading-Bereiche der Mobile App bereitgestellten Finanzinformationen über Quellen und Datenlieferanten, die von jenen der Broker abweichen können. Für die Handelsmöglichkeit sind jedoch allein die Daten und Finanzinformationen des jeweiligen Brokers maßgeblich.

e) Aus technischen Gründen ist es erforderlich, dass die Berechnung bestimmter Depot-Kennzahlen durch brokerize selbst angestellt wird. Diese Berechnungen können unter Umständen von den Berechnungen des Brokers abweichen und sind entsprechend gekennzeichnet. brokerize übernimmt keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit dieser Berechnung. Maßgeblich sind allein die vom Broker angestellten Berechnungen und Abrechnungen.

f) Aufträge der Nutzer hinsichtlich der Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten erfolgen ausschließlich und unmittelbar gegenüber dem jeweiligen Broker. brokerize hat keinerlei Einfluss auf die Ausführung der vom Nutzer gegenüber dem Broker erteilten Aufträge.

g) Nutzer der Orderwidgets und der Trading-Bereiche der Mobile App können im Falle eines Ausfalls dieses Internet-Angebots oder Teilen hiervon weiterhin über ihren Broker deren originäres Angebot erreichen und Geschäfte abschließen.

2) brokerize wird weder im Zusammenhang mit der vorstehend genannten Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten noch in sonstiger Weise gegenüber dem Nutzer beratend tätig. brokerize erbringt und schuldet dem Nutzer keine individuelle Beratung oder Aufklärung bezüglich der Anschaffung oder Veräußerung von Finanzinstrumenten. Im Rahmen der Orderwidgets und der Trading-Bereiche der Mobile App abrufbare Informationen über Finanzinstrumente stellen keine Handlungsempfehlung (z.B. zum Kauf, Verkauf oder Halten eines Finanzinstruments) dar.

3. Verantwortlichkeit für Inhalte

(1) Als Diensteanbieter ist brokerize gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte der Orderwidgets und der Trading-Bereiche der Mobile App nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist brokerize als Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird brokerize diese Inhalte umgehend entfernen.

(2) brokerize macht sich Inhalte Dritter nicht zu Eigen und hat keinen Einfluss auf solche Inhalte. brokerize übernimmt keine Haftung für Inhalte Dritter. brokerize wird Inhalte Dritter ausdrücklich als solche kennzeichnen.

(3) Die Inhalte der Orderwidgets und der Trading-Bereiche der Mobile App werden von dem jeweiligen Broker zur Verfügung gestellt. Handelsdaten werden bei Nutzung der Orderwidgets zwischen dem Broker und dem Nutzer dadurch ausgetauscht, dass der Webbrowser des Nutzers entweder eine direkte Verbindung mit den Servern des Brokers aufbaut oder es ist ein Proxy-Server der brokerize zwischengeschaltet. Der Broker befüllt die Handelsmaske des Orderwidget und der Mobile App mit einigen Informationen wie Depotnummer, verfügbare Handelsplätze und Orderarten, Verfügungsrahmen, Orderkosten. Der Nutzer gibt seine Order ebenfalls in die Handelsmaske des Orderwidget bzw. der Mobile App ein. Sobald der Nutzer die Order absendet, kommuniziert der Webbrowser des Nutzers erneut mit den Servern des Brokers (entweder direkt, oder über den Proxy-Server der brokerize). brokerize hat deshalb keinen Einfluss auf die vom Nutzer über das Orderwidget eingegebenen Daten.

(4) Redaktionelle Beiträge und Finanzanalysen sowie ausgewählte sonstige Elemente, die auf stock3.com und den Trading-Bereichen der Mobilen App veröffentlicht werden, werden von der stock3 AG, Balanstraße 73, 81541 München (bzw. von Dritten an die stock3 AG) geliefert und sind entsprechend gekennzeichnet.

4. Rechte und Pflichten des Nutzers

(1) Die Bereitstellung und Aufrechterhaltung der technischen Voraussetzungen zur ordnungsgemäßen und fehlerfreien Nutzung des Angebots der brokerize obliegt dem Nutzer. Dies betrifft auch die von ihm eingesetzte Hardware und Betriebssystemsoftware. Der Nutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sich vor der Bestellung von Leistungen der brokerize davon zu überzeugen hat, dass er über die notwendigen technischen Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der Leistungen verfügt. Die Systemvoraussetzungen für die Leistungen sind den Websites der brokerize zu entnehmen.

(2) Dem Nutzer obliegt es, die zur Sicherung seines Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen.

5. Kosten

(1) Die von brokerize in Ziffer 2. (1) dargestellten Leistungen sind unentgeltlich.

(2) brokerize erhält direkt oder – im Fall der Tätigkeit als vertraglich gebundener Vermittler – indirekt über DC – je nach Broker – eine der Höhe nach vom Handelsverhalten des Kunden abhängige oder unabhängige Provision von dem Broker, bei dem der Nutzer das Konto/Depot führt. Wünscht der Nutzer eine weitergehende Konkretisierung dieser Angaben, so wird ihm die gewünschte Auskunft auf Nachfrage von brokerize erteilt werden.

(3) Soweit für weitergehende Leistungen vom Kunden ein gesondertes Entgelt an brokerize zu entrichten ist, wird dies in einer separaten Vereinbarung zwischen dem Nutzer und brokerize festgelegt.

6. Datenschutz

(1) brokerize ist im gesetzlich zulässigen Rahmen berechtigt, personenbezogene Daten des Nutzers zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu nutzen.

(2) Im Übrigen werden von brokerize die Daten des Nutzers für die Durchführung der in Ziffer 2. (1) dargestellten Leistungen gespeichert, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Vertragsdurchführung erforderlich ist.

(3) Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass durch die Nutzung der Orderwidgets und den Besuch der Trading-Bereiche der Mobile App Informationen über den Zugriff (z.B. Datum, Uhrzeit) gespeichert werden können. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Des Weiteren können Daten auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden. Diese Daten nennt man „Cookies“, die dazu dienen, die Bedienbarkeit der Orderwidgets auf stock3.com für den Nutzer zu vereinfachen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, diese Funktion innerhalb des jeweiligen Web-Browsers zu deaktivieren. In diesem Fall kann es jedoch zu Einschränkungen der Bedienbarkeit der Orderwidgets auf stock3.com kommen.

(4) Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass der Broker personenbezogene Daten des Nutzers, der zugleich Kunde des Brokers ist, an brokerize und/oder die DonauCapital Wertpapier GmbH, Passauer Str. 5, 94161 Ruderting („DC“) weiterleiten bzw. brokerize oder DC diese Daten zugänglich machen kann, sofern dies für die Erfüllung vertraglicher Pflichten des Brokers gegenüber dem Nutzer und/oder brokerize bzw. DC erforderlich ist.

(4) Weitere Informationen finden Sie unter Datenschutzbestimmungen.

7. Haftung

(1) Sofern brokerize bei der Ausführung der von ihr nach Ziffer 2. (1) erbrachten Leistungen Anlagevermittlung im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1 Kreditwesengesetz als vertraglich gebundener Vermittler der DC erbringt, handelt brokerize ausschließlich für Rechnung und unter der Haftung der DC.

(2) brokerize haftet gegenüber Nutzern nicht für die fehlerhafte oder unvollständige Übermittlung von Finanzinformationen sowie anderer Daten und Unterlagen Dritter, für die fehlende Betriebsbereitschaft oder Störungen des Internetangebots oder technischer Einrichtungen der Broker.

(3) brokerize haftet nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von brokerize oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind. Ausgenommen hiervon ist die Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

(4) Die Haftung von brokerize ist, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit auf die bei Vertragsschluss bzw. Nutzungsbeginn typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.

(5) brokerize haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder sonstige von ihr nicht zu vertretende Ereignisse, wie nicht aus der Sphäre von brokerize herrührender Ausfall von Internet- oder Telekommunikationsverbindungen, Streik, Verkehrsstörung, Aussperrung, Verfügung von Hoheitsträgern im In- und Ausland, eintreten. brokerize haftet auch nicht für die Funktionsfähigkeit der Leitungen zu den Servern der Broker, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von anderen Servern, die nicht im Einflussbereich der brokerize stehen.

(6) brokerize haftet nicht für die in Ziffer 2. (1) e) genannten Berechnungen.

(7) Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von brokerize.

8. Haftung für Links

Die Orderwidgets und die Trading-Bereiche der Mobile App können Links zu externen Webseiten Dritter enthalten, auf deren Inhalte brokerize keinen Einfluss hat. brokerize kann deshalb für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets deren jeweiliger Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine fortwährende inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird brokerize derartige Links umgehend entfernen.

9. Abtretung / Aufrechnung

(1) Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Nutzer aus der Geschäftsbeziehung mit brokerize zustehen, ist ausgeschlossen.

(2) Der Nutzer kann nur mit Forderungen aufrechnen, soweit diese unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Für die Geschäftsverbindung zwischen brokerize und Nutzern gilt deutsches Recht unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts und sonstiger durch internationale Übereinkommen in Deutschland anwendbarer Regelungen.

(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung zwischen brokerize und dem Nutzer ist – soweit gesetzlich zulässig – München.

11. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer schriftlich oder in Textform bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht binnen sechs Wochen ab Erhalt der Änderungen schriftlich Widerspruch gegen diese erhebt. Der Widerspruch ist zu richten an brokerize GmbH, Berg 7, 82386 Oberhausen-Berg. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist die Absendung des Widerspruches.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht.

Oberhausen, im September 2022